Spanisches Gericht erklärt EFI zum Sieger im von KERAjet angestrengten Patenstreit

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Pressemeldung der Firma EFI Germany

EFI ist aus einem Patentstreit in Spanien, den Jose Vicente Tomás Claramonte, Geschäftsführer der KERAjet S.A., angestrengt hatte, als Sieger hervorgegangen. Dies gab EFI heute bekannt. Gegenstand des Verfahrens waren die digitalen Inkjet-Keramikdrucksysteme von EFI Cretaprint.

Tomás Claramonte hatte im Mai 2011 – noch vor Cretaprints Übernahme durch EFI im Januar 2012 – Klage erhoben. Angeführt hatte er eine Verletzung eines ihm erteilten Patents durch Cretaprints Keramikdruckprodukte. Von Anfang an hatten sich EFI und EFI Cretaprint sowohl auf die Gegenstandslosigkeit der Anschuldigung als auch auf die Nichtigkeit des Patents an sich berufen. Recht in beiderlei Hinsicht bekamen sie nun vor dem Handelsgericht in Valencia, das Tomás Claramontes Klage abschmetterte und seiner vermeintlichen Erfindung die nötige Erfindungshöhe absprach. Gegenwärtig läuft die Berufungsfrist. In einem ähnlichen Zusammenhang hatte bereits ein britisches Gericht Ende des vergangenen Sommers auf Nichtverletzung befunden.

„Das Urteil untermauert unsere Argumentation – Gegenstandslosigkeit der Klage und Nichtigkeit des Patents – auf der ganzen Linie“, erklärte Bryan Ko, Syndikus von EFI. „Haltlose Angriffe dieser Art können wir nicht hinnehmen. Seit jeher haben wir uns und unsere Schutzrechte mit allem Nachdruck verteidigt, und dieser Strategie werden wir auch künftig treu bleiben.“

Dazu Ghilad Dziesietnik, Chief Technology Officer, EFI: „Bereits seit unserer Gründung sind wir einer der ganz großen Neuerer der Druckindustrie. Zur Übernahme von Cretaprint bewogen uns dessen erwiesene Innovationskraft und Erfolge auf dem Markt für Inkjet-Keramikdruck. Der Sieg im Patentstreit bestätigt EFI Cretaprint als ausgemachten Innovationsführer. Auch künftig werden wir Druckdienstleistern in aller Welt mit eng an ihren Anforderungen orientierten Innovationen zur Seite stehen.“



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Jan25

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