Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger – nehmen Sie Ihre Rechte wahr!

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Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt riefen Präsident Detlef Gürth und Vizepräsident Dr. Horst Schnellhardt die Bürger in Sachsen-Anhalt dazu auf, ihre Rechte als Bürgerinnen und Bürger Europas wahrzunehmen und sich aktiv an der Gestaltung Europas zu beteiligen.

Gürth würde den Satz „Wir brauchen mehr statt weniger Europa“ nicht pauschal unterschreiben, denn es gibt Bereiche, bei denen die EU-Kommission an das Subsidiaritätsprinzip erinnert werden muss. „Aber es gibt schon heute vielfältige Informations- und Mitwirkungsrechte für die Bürgerinnen und Bürger, die leider nicht ausreichend genutzt werden “ so Gürth weiter. Er unterstrich: „Die Unionsbürgerschaft ist kein leeres Konzept, sondern ein konkreter Status, mit dem eine Reihe von Rechten verknüpft ist.“

„Das Europäische Parlament hat in den vergangenen Jahren erheblich dazu beigetragen, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in verschiedensten Bereichen zu stärken“ sagte Schnellhardt. „Neben der Reisefreiheit denke ich hier zum Beispiel an Verbraucherrechte, an das Recht auf Anerkennung von Berufsqualifikationen und die Rechte auf Zugang zu Bildung, zur Gesundheitsversorgung und auf Sozialversicherungsansprüche in allen EU-Mitgliedstaaten.“

Beide sind sich einig, dass die europäische Idee einer friedenstiftenden Zusammenarbeit der Völker nicht zur Diskussion steht. „Auch wenn diese Idee wegen aktueller Zukunftsängste und vielfältiger Probleme fragil zu sein scheint, ist gerade jetzt der Einzelne umso mehr gefordert, sich für Europa einzubringen und seinen ganz eigenen Beitrag zu leisten“ so Gürth in seinem Plädoyer für mehr Bürgerbeteiligung.

Die Europäische Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. ist der Zusammenschluss europäisch interessierter Vereine, Verbände, Parteien, Kammern, Bildungseinrichtungen, Organisationen, Unternehmen und sonstiger Einrichtungen in Sachsen-Anhalt. Der Verein bietet bereits seit 1995 ein überparteiliches Forum, auf dem aktuelle politische Themen diskutiert werden. Ziel des gemeinnützigen Vereins ist die Förderung des europäischen Gedankens in unserem Land und das Zusammenwachsen der europäischen Nationen.

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    Dr. Horst Schnellhardt und Detlef Gürth werben für Europa. (v.l.), Bild: IHK Magdeburg

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