Niebel: Verantwortung für den Frieden jetzt ernst nehmen!
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Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sprach heute mit dem stellvertretenden israelischen Außenminister Zeev Elkin in Jerusalem.
Dirk Niebel: „Die neue Dynamik bei der Wiederbelegung des Nahostfriedensprozesses darf nicht ohne Wirkung verhallen, denn es könnte die letzte Chance für eine lange Zeit gewesen sein. Mit meinem Besuch möchte ich unterstreichen, dass die deutsche Entwicklungszusammenarbeit den Nahost-Friedensprozess weiterhin flankiert. Gegenseitiges Vertrauen ist eine grundlegende Voraussetzung für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses und eine nachhaltige Lösung des Nahostkonflikts. Bei meinen Gesprächen mit meinen Kollegen in Israel werde ich dafür werben, die israelischen Sicherheitsinteressen und die palästinensischen Entwicklungsbedürfnisse besser in Einklang zu bringen.*
Die Bundesregierung setzt sich nachdrücklich für die Wiederaufnahme von direkten Verhandlungen ein. Ziel ist, dass der Staat Israel und ein souveräner, unabhängiger, demokratischer und lebensfähiger palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.
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Jul08