Neue Afghanistan-Länderstrategie: Verlässliche Partner in Zeiten des Umbruchs

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„Verlässliche Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs“ – das ist der Titel der entwicklungspolitischen Strategie des BMZ für Afghanistan für die Jahre 2014-2017, die Bundesminister Dr. Gerd Müller am Mittwoch im Rahmen einer mehrtägigen internationalen Konferenz vorstellt. Die neue Länderstrategie richtet die Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan für die Zeit nach dem Abzug der ISAF-Mission neu aus. An der Konferenz nehmen nicht nur internationale Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft Länder teil, sondern auch eine hochrangige afghanische Delegation rund um Finanzminister Omar Zakhiwal.

Bundesminister Gerd Müller: „Wir beginnen ein neues Kapitel in unserer langjährigen Zusammenarbeit mit Afghanistan: ISAF geht, wir bleiben. Wir werden dem afghanischen Volk weiterhin ein verlässlicher Partner sein – gerade jetzt, in diesen Zeiten des Umbruchs! Denn trotz mancher Rückschläge: Wir haben viel erreicht in den vergangenen zehn Jahren, den meisten Afghaninnen und Afghanen geht es heute deutlich besser als 2002. Deutschland als drittgrößter Geber hat daran einen erheblichen Anteil. Dennoch steht Afghanistan immer noch vor immensen Herausforderungen: Korruption ist nach wie vor ein großes Problem, und auch bei Menschen- und vor allem den Frauenrechten erwarten wir von der Regierung deutlich mehr Einsatz. Deshalb werden wir die dringend nötigen Reformen entschlossen einfordern.“

Die Länderstrategie sieht unter anderem mehr Mittel für den Bereich gute Regierungsführung vor. Zugleich sind die Zusagen konditioniert, also an konkrete Reformschritte geknüpft.

Neue Vorhaben konzentrieren sich auf beschäftigungsfördernde Maßnahmen, ausdrücklich auch im ländlichen Raum außerhalb der Städte, wo besonders die Landwirtschaft künftig verstärkt gefördert werden soll. Auch im Bereich Bildung und Berufsbildung werden die Anstrengungen noch einmal intensiviert.

Insgesamt wird sich Deutschland weiterhin vor allem im Norden Afghanistans engagieren, in Regionen mit hinreichend kontrollierbarer Sicherheitslage, zudem aber weiterhin auch landesweite Programme unterstützen.

Seit 2002 hat Deutschland insgesamt rund 2 Milliarden Euro für die Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan zur Verfügung gestellt – auf das BMZ entfallen davon mehr als 1,5 Milliarden Euro. Das deutsche Engagement konzentriert sich auf die Schwerpunkte Bildung, Energie, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, gute Regierungsführung und Wasserversorgung.

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