Europa nachhaltig verbinden

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Brüssels weitsichtige TEN-T-Pläne

Oft wird die Europäische Kommission für ihre Pläne, Visionen und Konzepte belächelt – sie seien realitätsfern und unbezahlbar. So auch geschehen bei den vor einigen Monaten vorgelegten Plänen für „Transeuropäische Netze“ in Verbindung mit dem „Weißbuch“ und der „Connecting Europe Facility“, in denen die EU für die großen Transportkorridore in Europa ein stärkeres Engagement der Mitgliedsstaaten fordert und selbst mehr und konsequenter auf die Einhaltung der verabredeten Planungen achten will.

Das Echo in Deutschland war skeptisch und verhalten. Der Eingriff in die Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten, wie ihn die EU zukünftig vorsieht, schmeckt weder der Bundesregierung noch vielen betroffenen Verbänden, die ihr hier zur Seite springen. Doch ein genauerer Blick lohnt.

Deutschland als Exportland, das fast 50 Prozent seiner Waren nach Europa ausführt, ist auf eine gute Verkehrsinfrastruktur in ganz Europa und nicht nur in Deutschland angewiesen. Genau hier hakte es in der Vergangenheit. Es sind nicht nur in vielen EU-Staaten Verkehrswege mangelhaft und zögerlich ausgebaut worden, nein – auch was gebaut wird, hilft weder vor Ort noch uns in Deutschland. Es fehlt an leistungsfähigen Knoten, wie Umschlagsstellen für den Kombinierten Verkehr oder Binnenhäfen mit einer modernen Infrastruktur. Das will die EU nun beheben und macht eben auch bei Deutschland keine Ausnahme.

Stein des Anstoßes ist für den Bundesverkehrsminister ganz offensichtlich der im TEN-T-Vorschlag der EU geforderte Ausbau der Elbe mit seinen Binnenhäfen. Das passt nun gar nicht in die Pläne des Ministers, wie wir spätestens seit der unsäglichen Kategorisierung der Wasserstraßen 2011 wissen. Was für Deutschland eine nachrangige, fast eine Restwasserstraße ist, bildet aus Sicht der EU eine internationale Verbindung für den Transport von Waren und Gütern. Diese Weitsicht der EU ist bewundernswert. Deshalb unterstützen die deutschen Binnenhäfen die Vorschläge der EU zu den TEN-T-Netzen. Derweil gehen die Scharmützel mit der Bundesregierung weiter. So wird um den Status von Binnenhäfen als Teil des TEN-T-Netzes – nicht nur an der Elbe – und über die Verbindlichkeit des Konzeptes im Europäischen Rat und im Europäischen Parlament gestritten.

Andere EU-Staaten freuen sich unterdessen darüber, dass sie ihre Vorstellungen ohne viel Lärm durchgebracht haben und mit den TEN-T-Mitteln ihre Infrastruktur voranbringen können.

Deutschland schaut dabei oft nur zu. Jedenfalls erscheinen die deutschen TEN-T-Projekte eher als Placebo. Es wäre jetzt an der Zeit, umzudenken und mit gutem Beispiel voranzugehen. Viele Nachbarn blicken auf Deutschland und erwarten einen aktiven Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, auch der Binnenwasserstraße, in unserem Land. Ich bin sicher, dies würde auch zu einer deutlich höheren Bereitschaft in unseren Nachbarländern führen, ihre Verkehrsnetze auszubauen – mit oder ohne TEN-T-Hilfe.

Weiterführende Links

• Orginalmeldung von Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e.V. (BÖB)
• Alle Meldungen von Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e.V. (BÖB)