Kommunen nutzen gute Finanzlage nicht konsequent zur Haushaltskonsolidierung

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IHK Heilbronn-Franken legt Gemeindehaushaltsanalyse 2012 vor

Die Industrie- und Handelskammer hat auch dieses Jahr wieder die Finanzsituation der kreisfreien Stadt Heilbronn sowie der Großen Kreisstädte in der Region Heilbronn-Franken (Bad Mergentheim, Bad Rappenau, Crailsheim, Eppingen, Neckarsulm, Öhringen, Schwäbisch Hall und Wertheim) untersucht und die Ergebnisse in einer Studie zusammengefasst.

Die Studie belegt anschaulich, dass sich die finanzielle Situation der Kommunen weiter verbessert hat. Die Kämmerer aller untersuchten Städte rechneten für 2012 mit steigenden Steuereinnahmen. Vor allem bei der Gewerbesteuer werden deutliche Zuwächse erwartet.

Die tatsächlichen Einnahmen für dieses Jahr dürften aber in vielen Kommunen die ursprünglichen Planwerte bei weitem übersteigen. Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise dürften damit endgültig überwunden sein.

Laut jüngster Steuerschätzung wird dieser Trend auch in den nächsten Jahren weiter anhalten, wenngleich die Prognose gegenüber der Frühjahrsschätzung leicht abgeschwächt wurde.

Diese Mehreinnahmen werden aber nur von wenigen Kommunen zur Haushaltskonsolidierung genutzt. Im Gegenteil, einige Kommunen planen trotz sprudelnder Steuereinnahmen mit einer steigenden Pro-Kopf-Verschuldung.

„Das könnte sich rächen“, warnt IHK-Hauptgeschäftsführerin Elke Schweig, „wenn sich die Konjunktur abschwächen sollte.“ Man dürfe sich nicht wundern, wenn dann die Kommunalfinanzen aus dem Ruder laufen.

Die Studie der IHK beruht auf einer Untersuchung, die die Gesellschaft für Kommunalwirtschaft mbH in Böblingen im Auftrag der zwölf baden-württembergischen Kammern durchgeführt hat. Unter wissenschaftlicher Leitung von Professor Wolfgang Rieth von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg wurden hierfür die Haushaltspläne aller kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte im Lande ausgewertet. Die so gewonnenen Daten lassen einen interkommunalen und intertemporalen Vergleich wichtiger finanz- und haushaltspolitischer Kennzahlen zu.

Die knapp 50 Seiten starke Gemeinde-Haushaltsanalyse kann auf der Homepage der IHK unter www.heilbronn.ihk.de/… als pdf-Datei kostenfrei heruntergeladen werden.

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