Dirk Niebel besucht Mali

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Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen zu einem unangekündigten Besuch in Mali eingetroffen – am Jahrestag des Putsches (22. März 2012). Deutschland hatte die Regierungszusammenarbeit mit Mali nach dem Putsch eingefroren.

Dirk Niebel: „Wir haben die Menschen in Mali nie alleingelassen, sondern Projekte für die Bevölkerung immer weitergeführt. Jetzt hat sich Mali eine Roadmap für die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung gegeben. Ich begrüße das ausdrücklich. Wir werden im Einklang mit der Roadmap schrittweise unsere Entwicklungskooperation mit Mali wieder aufnehmen. Voraussetzung für ein volles Kooperationsangebot ist die freie und faire Durchführung der für Juli angekündigten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.“

Nach Verabschiedung der Roadmap hatte das BMZ in einem ersten Schritt in Kooperation mit der Europäischen Kommission und Kanada neue Zusagen (11 Millionen Euro) für die Zusammenarbeit im Bereich der Kleinbewässerung gemacht. Für die Kooperation stehen mit den in Aussicht gestellten Beiträgen der Kommission und Kanadas insgesamt knapp 100 Millionen Euro zur Verfügung. Deutschland übernimmt die Rolle des durchführenden Gebers.

Dirk Niebel: „Als zweiten Schritt kann ich im Rahmen der Reise ankündigen, dass auch die weiteren Entwicklungsprogramme mit staatlichen Stellen wiederaufgenommen werden. Dabei geht es auch um den Wiederaufbau der zusammengebrochenen staatlichen Strukturen im Norden. Im Zentrum steht Beratung zur Verbesserung der kommunalen und regionalen Verwaltungen und um Investitionen zum Wohl der Menschen im ländlichen Raum, etwa für die Gesundheitsversorgung und den Wasserbereich.“

Nächster Meilenstein ist eine für den 15. Mai 2013 in Brüssel angekündigte internationale Geberkonferenz auf Einladung Frankreichs.

Zum Auftakt besuchte Dirk Niebel am heutigen Samstag die Stadt Mopti im Norden Malis, wo er mit lokalen Vertretern sprach und in einem Flüchtlingslager mit intern Vertriebenen zusammentraf. Außerdem wurden Hilfsgütern für die Welthungerhilfe übergeben.

Anschließend stehen politische Gespräche mit dem Präsidenten Malis, Dioncounda Traoré, und mit Premierminister Diango Cissoko auf dem Programm. Es folgen Projektbesuche in der Umgebung Bamakos, so zum Beispiel der Kleinbewässerung in Bélédougou und eines Ausbildungszentrums für Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen.

Weiterführende Links

• Orginalmeldung von Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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• [PDF] Pressemitteilung: Dirk Niebel besucht Mali