Dirk Niebel: „Entwicklung schafft Chancen in den Palästinensischen Gebieten“

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Ramallah- Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hält sich heute zu Gesprächen mit der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah auf und reist im Anschluss in den Süden des Westjordanlands und nach Hebron. In Ramallah trifft er den palästinensischen Planungsminister Abu Ramadan.

Dirk Niebel: „Es ist unser Anliegen, gleiche Entwicklungschancen für alle Palästinenserinnen und Palästinenser zu schaffen. Und das bedeutet, dass wir auch in den sogenannten C-Gebieten des Westjordanlands, die weiterhin unter israelischer Militär- und Zivilverwaltung stehen, Chancen schaffen und Zukunft entwickeln wollen. Die Menschen in den C-Gebieten brauchen transparente Planungsverfahren, Zugang zu sauberem Wasser und zu Bildung. Deswegen lege ich heute den Grundstein für eine Schule in Ramadeen südlich von Hebron.“

In Hebron trifft Minister Niebel mit der internationalen Beobachtergruppe TIPH zusammen, um sich über die Problematik der israelischen Siedlungen zu informieren, die dort besonders offensichtlich ist. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit trägt dazu bei, dass insbesondere die Altstadt von Hebron trotz der schwierigen Rahmenbedingungen für Palästinenser ein Arbeits- und Wohnort bleiben kann. In Hebron besucht der Minister auch ein Bürgerbüro. Dies steht exemplarisch für die Bemühungen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, kommunale palästinensische Behörden zu stärken. „Ganz unabhängig davon wie ein möglicher palästinensischer Staat in der Zukunft aussehen könnte, erwarten die Menschen immer zuallererst funktionale kommunale Strukturen. Dies ist für uns deswegen ein wichtiges Element des Staatsaufbaus“, so Niebel.

Am morgigen Montag wird Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zudem das mit deutschen Mitteln finanzierte Klärwerk in Nablus-West eröffnen, für das er im Juni 2010 den ersten Spatenstich getätigt hatte. Dieses Klärwerk ist erst das zweite moderne Klärwerk im Westjordanland – 150.000 Menschen werden davon profitieren.

„Ein funktionierender Wassersektor ist entscheidend für den Aufbau eines künftigen palästinensischen Staates. Und Zusammenarbeit gerade im Wasserbereich ist entscheidend für eine Friedenslösung, in der zwei Staaten Seite an Seite in Sicherheit leben. Als führender Geber im Wassersektor leistet Deutschland hier einen wichtigen Beitrag“, betonte Dirk Niebel.

Die deutsch-palästinensische Zusammenarbeit will langfristig wirken. Über die Förderung von nachhaltig nutzbarer Infrastruktur und staatlicher Institutionen auf kommunaler und zentraler Ebene sowie der Unterstützung der Zivilgesellschaft wird ein wichtiger Beitrag zum Staatsaufbau geleistet. Der Aufbau von Institutionen ist für einen unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen zukünftigen Staat Palästina unabdingbar.

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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• [PDF] Pressemitteilung: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung